… zeigte keinerlei Neugier, sammelte nirgends Erfahrungen, irrte sich nie …

Westerwelles kleine Welt in der Berliner Zeitung vom 23.02.2010

Der FDP-Vorsitzende lernt nichts. Ein Blick in seine Biografie hätte mich warnen müssen.

Wer keinen Mut zum Träumen hat, hat keine Kraft zu kämpfen

taz vom 09.03.2010 – Kraft entschärft Hartz-IV-Forderung

In den Kommentaren dazu “Soziale Zukunft”:

Irgendwann kommt die Zeit, da wird der soziale Bereich ausschließlich von hochbezahlten Profis geleistet und das Militär und die Banker müssen Kuchen verkaufen und Kaffee ausschenken, um das Geld für ihre nächste Rakete und ihren nächsten Finanzdeal zusammen zu sammeln. – Josef Ackermann steht dann mit klammen Fingern und roter Nase am Brandenburger Tor die Sammelbüchse in der Hand und Karl Theodor zu Guttenberg bringt ihm zum Aufwärmen den Kaffee und bittet die Berliner per Handzettel um ihre Unterschrift zur Unterstützung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan…

Die 11. Irische Nacht wird ein Alptraum

Es wird wieder eine Irische Nacht im Kulturhaus Stadtgarten geben. Mir graut davor! Vor einem Jahr waren wir noch da. Nicht drinnen sondern draußen, aber immerhin.

Ich werde alt und die Kälte fährt mir in die Glieder. Ich komme da auch diesmal nicht rein, nicht mal bis zur Garderobe.

Damals hatte ich noch Mitstreiter für das Ziel „Kultur für Alle!“, zugegeben es waren schon Veteranen. Nicht eine politische Partei hat sich hier für dieses Thema engagiert. Irgendwann geht alles kaputt, oder zerfällt so wie meine Hose und Juttas Auto. Ein Sozialgericht hat nun festgestellt, dass ihr eine Abwrackprämie zugestanden hätte, und das Verfassungsgericht sagt, dass Fress-Rationen irgendwie doch nicht zum Leben reichen. Na toll!

Ein anderes Thema: In den Gremien habe ich immer gefordert, dass öffentliche Aufträge an Mindestlöhne gekoppelt werden müssen. Keine Resonanz.

Die Aufträge wurden im Eilverfahren vergeben (Konjunkturpaket II) Nun sind die Kassen leer. Das neue rosa rote Vergabegesetz ist erstmal nur ein Lutschbonbon.

“Die feinen Malocher von der FDP”

Taz-Artikel vom 14.02. zu Westerwelle: Die feinen Malocher von der FDP

In den Kommentaren hierzu “saare” (14.02. um 19:59):

Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2.die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Die Würde des Menschen wird neu berechnet

Mir ist nicht wohl bei dem Jubelgeschrei über das Karlsruher Urteil. Einige Kommentare aus der regionalen linken Szene finde ich sogar dämlich und schädlich. Ende des Jahres wird es ein neues Gesetz geben: „Grundversorgung für Bürger“. Auch unser ALG II – Amt will sich umbenennen: Agentur Neustart OPR!?

Mir schwant, da kommen ganz schwarze Wolken auf uns zu mit viel gelbem Schwefel.

Afghanistan

Todenhöfer über Afghanistankrieg: „Es ist ein Terrorzuchtprogramm”

“Für nichts schäme ich mich mehr als für unsere Beteiligung am Afghanistankrieg”, schreibt der Publizist Jürgen Todenhöfer. 
Er sieht Alternativen zur Kriegspolitik.

in den Kommentaren hierzu “Dr. No”:

Gestern abend war der olle SPD Struck im Fernsehen zu sehen. Er fand es unglaublich was sich die Frau Käßmann als Bischöfin da in ihrer Sylvesterpredigt über Afghanistan erlaubt hätte. O-Ton: “Das war völlig unangemessen.” Genauso unangemessen wie die Bergpredigt oder die Vertreibung der Händler aus dem Tempel? Kurz danach kam Volker Rühe (CDU) und argumentierte gegen den Krieg. Wer mir vor 20 Jahren erzählt hätte, SPD (und Teile der Grünen) würde mal eines Tages mit Karacho von links von Todenhöfer und Rühe als Friedenstauben überholt werden, den hätte ich für verrückt erklärt. Hut ab, Herr Todenhöfer.
Ach und dann noch ein Kommentar zum Schulbesuch afghanischer Mädchen. Laut UN-Angaben ist es für ein südafrikanisches Mädchen wahrscheinlicher vergewaltigt zu werden als lesen und schreiben zu lernen. Und nun? Weltmeisterschaft absagen, und in Südafrika einmarschieren? Das ist so ähnlich wie im Mittelalter, als die Missionierung der armen Heidenkinder als Rauchvorhang benutzt wurde, um die Kolonien auszubeuten.

Quelle: taz.de

Gedanken zu Oskar Lafontaine

Es war in den 90ern. Lafontaine forderte die 35 Stunden Woche ohne Lohnausgleich. Es ging einfach darum, Arbeit gerecht zu verteilen, die industrielle Reservearmee als Druckmittel abzuschaffen um dann die Chancen für eine Verteilungsgerechtigkeit zu erhöhen. Keiner hat das verstanden. Er hat Prügel bekommen von allen Seiten. Aber ich hatte meine blauen Bücher gelesen. Die entscheidende Wende begann für mich, als der Arbeitskampf bei Opel in Eisenach verloren ging. Statt 35-Stunden-Woche, Billiglohn als Standortfaktor.

Zusammenhänge

Im Oktober ballen sich in meinem Leben die Ereignisse und Gedenktage. Privates lasse ich hier mal weg.

Am 30. 10. ist Weltspartag. Ich habe nach sparsamster Haushaltsführung noch 1,34 Euro (Spaghettisauce und zwei Bier?) in der Tasche und das Amt für Arbeitsmarkt hat korrekt festgestellt, dass mein Sparbuchguthaben von 5,22 Euro (Schonvermögen) nach sieben Jahren 2,21 Euro Kapitaleinkünfte erzielt hat.
Am 31.10. ist der Tag der Erwerbslosen. Unsere Gewerkschaften pflegten in den vergangenen Jahren eine kostenlose Armenspeisung zu veranstalten. Ich habe stets mit eigenen Aktionen dagegen protestiert (Wir lassen uns nicht abspeisen). Damals hatte ich noch Kraft und Verbündete, die Kräfte schwinden, Kontakte sind abgerissen.
Trotz Konjunkturflaute gibt es neue Stellen. Der schwarz-gelbe Vertrag signalisiert: Über 200 Mitarbeiter des kreislichen Amtes für Arbeitsmarkt werden unbefristet beschäftigt. Amtsleiter Lüdemann kündigt sogar Personalaufstockung an. Man wird Bescheide erlassen, unsinnige Auflagen verfügen und Sanktionen verhängen.
Gut, dass die rosa-rote Landesregierung auch die Zahl der Richter am Sozialgericht erhöht. Die prüfen und verwerfen dann häufig die Entscheidungen des Amtes. Mehr Menschen im Elend = mehr amtliche Verwalter und Betreuer. An dieser Stelle sei auch der Anwälte, Schuldnerberater, Suppenküchenbetreiber, Beschäftigungsgesellschafts-Manager und Bildungsinstitute gedacht deren Konjunkturaussichten so schlecht nicht sind, die in Urlaub fahren, manchmal spenden und im Bio-Laden fair-trade Produkte kaufen.

Man vergleiche:
- die DRK-Villa (Straße des Friedens) mit dem Keller der Kleiderkammer (Fehrbelliner Straße)
- die Residenz des ALV (Krümelkiste) mit dem Tiefgeschoß der Tafel am Bullenwinkel
- das Gehalt ungelernter Fallmanager mit dem eines Hartz-IV- Empfängers.

Vertragsfreiheit macht nur dann Sinn, wenn man auf gleicher Augenhöhe verhandeln kann.

Ich kündige zum nächst möglichen Termin.

am Tag danach….

Lieber Bäckermeister,

Sie haben FDP gewählt. Den Mittelstand stärken! Mit der neuen Bundesregierung scheint dies möglich, sogar wahrscheinlich.

Lesen Sie mal nach was Mittelstand heute ist. Das sind Unternehmen mit 10 – 500 Mitarbeitern und einem Umsatz bis zu 50 Mio.

Lieber Meister, trotz Billiglöhnen und Selbstausbeutung steht es nicht gut um Ihren Betrieb. Die treuesten Kunden müssen jeden cent umdrehen, gehen zum Discounter und kaufen Heißluft-Brötchen vom Filial-Mittelständler, dem mit 500 Mitarbeitern und 50 Mio Umsatz.

Meine liebe Demokratie!

27.09.09 um 07:20 Uhr: In 40 Minuten gehe ich wählen!

Versprochen!